🇩🇪 In dieser kleinen Betrachtung habe ich versucht, die tatsächliche Symbiose der Nürnberger Prozesse mit den Naturrechten zu beleuchten. Ich stieß auf das Thema durch den zur Zeit (politisch motiviert) in Haft sitzenden Anwalt Rainer Füllmich, der in seinen Videobotschaften aus der Zelle, einmal dieses Thema anschnitt und ich es aufgriff, da es für mich neu und zugleich sehr spannend war.
Rechteprinzipien von damals sind auch heute noch gültig!
🇩🇪 In dieser kleinen Betrachtung habe ich versucht, die tatsächliche Symbiose der Nürnberger Prozesse mit den Naturrechten zu beleuchten. Ich stieß auf das Thema durch den zur Zeit (politisch motiviert) in Haft sitzenden Anwalt Rainer Füllmich, der in seinen Videobotschaften aus der Zelle, einmal dieses Thema anschnitt und ich es aufgriff, da es für mich neu und zugleich sehr spannend war.
Einleitung
Die Nürnberger Prozesse (ff. NP) fanden vom 20. November 1945 bis 1. Oktober 1946 statt und waren ein Höhepunkt in der Geschichte des Völkerstrafrechtes, denn Ziel war es nicht nur, die Verantwortlichen aus den rechtewidrigen Handlungen in der Zeit des Nationalsozialismus zur Rechenschaft zu ziehen, sondern durch das Anwenden verschiedener Maxime des Rechtes – auch die des Naturrechtes – nicht außer acht zu lassen.
Die Naturrechte sind universelle und unumstößliche Rechte, die aus der Vernunft abgeleitet werden und für alle Menschen gelten, denn sie besagen, daß es tatsächliche Rechte und Pflichten gibt, die allen Menschen uneingeschränkt zustehen, unabhängig von positiven Gesetzen oder anderer staatlicher oder sonstigen (selbst oder scheindemokratisch ernannten) „Autoritäten“.
Fortführender Text (vorerst nur in Deutsch) hier:
🇭🇺 Ez a rövid eszmefuttatás két részből áll, amelyekben megpróbáltam megvilágítani a nürnbergi per és a természetjog tényleges szimbiózisát. A témával a jelenleg (politikai okokból) börtönben ülő Rainer Füllmich ügyvéd révén találkoztam, aki egyszer a cellából küldött videóüzeneteiben érintette ezt a témát, és én azért vettem elő, mert számomra új és nagyon érdekfeszítő volt.
Bevezetés
A nürnbergi per (ff. NP) 1945. november 20. és 1946. október 1. között zajlott, és a nemzetközi büntetőjog történetének csúcspontja volt, mert nem csak az volt a cél, hogy a törvénysértő cselekményekért felelősöket a nemzeti bíróság elé állítsák. A szocialista korszakot nem szabad figyelmen kívül hagyni a jog különféle maximáinak (beleértve a természetjogot is) alkalmazásával.
A természetes jogok egyetemes és megdönthetetlen jogok, amelyeket észérvekből vezetünk le, és minden emberre vonatkoznak, mert kimondják, hogy vannak olyan tényleges jogok és kötelességek, amelyek minden embert korlátozás nélkül megilletnek, függetlenül a pozitív törvényektől vagy más állami vagy egyéb (önjelölt vagy látszat-demokratikusan kinevezett) „hatóságoktól“.
További szöveg (egyelőre csak németül) itt:
🇩🇪 Anwendung des Naturrechtes
Sowohl die Anklage als auch die Verteidigung beriefen sich in den NP auch, aber nicht nur, auf das Naturrecht.
Anklage
Die Anklage argumentierte, daß die Angeklagten gegen universelle Naturrechte, wie das Verbot von Mord, Folter und Sklaverei, verstoßen hatten, was mit keinem anderem Recht umgestoßen werden kann:
„Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit … verletzen nicht nur das positive Recht, sondern auch die Grundsätze des Naturrechtes und die Grundsätze der Moral, die für die zivilisierte Gesellschaft grundlegend sind.“ (IMT 1946)
Verteidigung
Die Verteidigung hingegen argumentierte, daß die Handlungen der Angeklagten durch das positive Recht ihrer Zeit gerechtfertigt waren, auch wenn dieses Recht gegen das Naturrecht verstieß, was natürlich weder rechtlich noch moralisch stimmt, aber vom Vorteil für die Verteidigung war, so zu argumentieren:
„Die Angeklagten handelten im Einklang mit dem Recht ihres Landes, wie es zu dieser Zeit existierte. Sie können daher nicht für Verstöße gegen das Naturrecht zur Rechenschaft gezogen werden.“ (Verteidigung Plädoyer im Fall der Einsatzgruppen)
Richterliche Urteile
Die Richter der NP akzeptierten das Naturrecht als eine legitime Rechtequelle, wandten es aber unterschiedlich an, da jeder Richter eine andere Meinung zum (Natur-)Recht hatte.
In einigen Fällen begründeten sie aber die Schuld der Angeklagten explizit mit Verstößen gegen das Naturrecht, was mir bis dato auch noch nicht bekannt war:
„Das Naturrecht verbietet Mord, Folter, Sklaverei und andere Grausamkeiten. Diese Verbrechen sind nach dem Naturrecht Unrecht, unabhängig davon, ob sie durch nationales Recht verboten sind oder nicht.“ (IMT 1946)
In anderen Fällen zogen sie aber auch das Naturrecht als zusätzliche Begründung zu anderen Rechte-Quellen heran, wie das Völkergewohnheitsrecht und den völkervertraglichen Normen:
„Diese Verbrechen waren Verstöße gegen das Naturrecht und gegen die Grundsätze der Menschlichkeit.“ (IMT 1948)
Es gab natürlich andere Fälle, in denen die Richter die Anwendbarkeit des Naturrechtes auf bestimmte Tatbestände explizit ablehnten:
„Das Naturrecht ist ein vages und unbestimmtes Konzept, das nicht als Grundlage für eine strafrechtliche Verfolgung dienen kann.“ (Richterspruch im Fall der I.G. Farben)
Bedeutung des Naturrechtes im NP
Das Naturrecht spielte eine beachtliche, wenn auch nicht dominierende Rolle in den NP, aber es trug wesentlich zur Begründung der Strafbarkeit und zur Weiterentwicklung des Völkerstrafrechtes bei.
Die NP haben einen wichtigen Präzedenzfall für die Anwendung des Naturrechtes im Völkerstrafrecht geschaffen und die Prinzipien, die man in den NP entwickelte, wurden in die Charta der Vereinten Nationen und in das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs aufgenommen.
Kontroversen
Die Anwendung des Naturrechtes war und ist in den NP umstritten gewesen, denn Kritiker begründeten, daß das Naturrecht zu vage und unklar sei, um als Grundlage für eine strafrechtliche Verfolgung zu dienen. Sie bemängelten zudem, daß es keine universelle Einigkeit darüber gebe, welche Rechte und Pflichten das Naturrecht beinhaltet.
Ich sehe das anders, denn wollten sich die Juristen endlich einmal einigen (was sie aber nicht tun), wäre dann zu guter Letzt das Naturrecht Hauptbestandteil (fast) jeder Art von Rechte-Sprechung.
Quintessenz
Die Nürnberger Prozesse waren ein Wendepunkt in der Geschichte des Völkerstrafrechtes und in der Anwendung des Naturrechtes, das bis dahin eher zum Dornröschenschlaf in der weltweiten Justiz verdammt war.
Umso erstaunlicher ist es, daß es eben mit und durch das Naturrecht in den NP zu einer Entwicklung kam, die das Naturrecht als Recht in der praktischen Anwendung massiv stärkte, denn:
- Das Naturrecht trug zur Begründung der Strafbarkeit bei, die als Verstöße gegen grundlegende moralische Prinzipien angesehen wurden.
- Die NP setzten einen wichtigen Präzedenzfall für die Anwendung des Naturrechtes im Völkerstrafrecht.
- Die Prinzipien der NP wurden in die Charta der IN und in das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs aufgenommen.
- Die Debatte über die Rolle des Naturrechtes im Völkerstrafrecht ist noch nicht abgeschlossen.
- Die NP haben gezeigt, daß das Naturrecht ein wichtiges Instrument sein kann und muß, um Verantwortliche für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen.
Und eben genau dieser letzte Punkt ist es, der auch in der Aufarbeitung (nicht nur) der Corona Plandemie von großer Bedeutung sein muß und natürlich unbedingt Berücksichtigung finden sollte.
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